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UnternehmerTUM MakerSpace GmbH gegen die Makercommunity [UPDATE 5]

shameontu

Am 30. April erreicht mich folgender Tweet:

Oh, oh, Gründerzentrum, shame on TU!

Also rüber ins E-Mail Postfach, und BAM, Apocalypse, Krieg der Welten, GAU. Wer sich die Unvereinbarkeit von Mailinglisten mit Umgangsformen sowie die Unvereinbarkeit von Marken- und Patentrecht mit Makercommunities gerade noch so ausmalen kann, der kann sich vielleicht vorstellen, was passiert, wenn alle vier in einem Tweet zusammen gezündet werden. Und alles nur, wegen diesem Antrag auf Markenanmeldung. Das mit den Umgangsformen ist natürlich gelogen, alles läuft gesittet.

Da versucht doch tatsächlich die UnternehmerTUM MakerSpace GmbH aus Garching, das Wort Makerspace bzw. „Maker Space“ für sich als Marke zu beanspruchen. Wer ist das überhaupt, und vor allem, sind das überhaupt Maker – oder nur Trolle? Und nur weil jemand in Garching einen Blumenladen besitzt, muss oder kann er dann gleich das Wort „Blumenladen“ als Marke registrieren? Und ist der Vergleich mit dem Blumenladen überhaupt gültig? Fragen über Fragen.

Also zunächst, die am 1. Dezember 2014 gegründete (bzw. ins Handelsregister eingetragene) GmbH betreibt tatsächlich eine der größten und und bestausgestattetsten offenen Werkstätten, die es in Deutschland gibt, also einen Makerspace.

Ob der Geschäftsführer General Manager Phill Handy so ein waschechter Maker ist, ist strittig, aber ja, „es“ sind Maker. Und was ist nun mit dem Blumenladen-Vergleich? Der Markenrechtsverdreher sagt dazu „generischer Begriff“, das sind Wörter und Ausdrücke, die im allgemeinen Sprachgebrauch üblich sind, für die Verständigung notwendig, und für die deshalb ein besonderes „Freihaltungsbedürfnis“ gilt. Kurz: Wörter, die nicht als Marke schützbar sind (bis auf Ausnahmen). Ist also der Begriff „Makerspace“ ein gebräuchlicher Begriff, den wir freihalten müssen?

Der freie Weltenbürger sagt: Ja, ist es. Oder er, denn Makerspace kommt im Deutschland mit dem männlichen Artikel daher. Sorry Mädels, der Punkt geht an die Maker – und Makerinnen.

Gestern Abend schickte ich noch eine kurze Mail an die Hackaday Tip Line, und ja, die Leute sind flott. Brian Benchhoff schreibt:

While this could go badly for any ~space in Germany with a ‘maker’ prefix, trademarking ‘makerspace’ isn’t really that much different from calling it a TechShop, and the trademark application is probably just a product of lawyers.

Quelle: Hackaday.com

Und das stimmt natürlich, TechShop ist Marke und Begriff zugleich. Doch der folgende Graph zeigt im Vergleich zu obigem auch, dass hier von Anfang an Aufwand zur Etablierung der Marke TechShop betrieben wurde und wird, während der Begriff Makerspace langsam aus einer Community heraus gewachsen ist. Damit ähnelt der Sachverhalt beim Begriff „Makerspace“ eher dem Aufspringen auf einen Zug in voller Fahrt als ehrlicher Marketing- und Branding-Arbeit. Die UnternehmerTUM MakerSpace GmbH hat nichts dazu beigetragen, den Begriff Makerspace zu dem zu prägen, was er heute ist.

Egal ob wir Brian da zustimmen wollen oder nicht, es heißt „Aufgepasst!“ wir sind ja hier in Deutschland, genauer gesagt in Garching, und Garching liegt in Bayern, was wiederum nur auf dem Papier ein Teil von Deutschland ist. Wir müssen regional denken.

Oh! Ah! Da sieht die Sache schon wieder ganz anders aus. Erstens spüre ich, wie sehr ich hier doch zu einer Minderheit gehöre, und zweitens ist der Einfluss der UnternehmerTUM MakerSpace GmbH auf die Suchanfragen zumindest ein klitzekleinwenig plausibel, Punkt für UnternehmerTUM. Scheinbar wird der Begriff in Deutschland nur intensiv von einer Minderheit Werkstattbodenbewohner genutzt. Menschen, die nur selten einen Fuß vor ihr Smart Home setzten, um sich außerhalb von Mailinglisten der Außenwelt mitzuteilen. Menschen, die SMD Bauteilcodes googeln, und nicht das Wort „Makerspace“.

Daraus lässt sich übrigens folgern, dass lokale Makerspaces vielleicht von ihren Mitgliedern als etwas zu selbstverständlich genommen werden, ihre Existenz ist nämlich aus der Sicht der restlichen Bevölkerung zumindest äußerst unwahrscheinlich. Etwas mehr Wertschätzung bitte! 😉

Mir stellt sich da aber dann doch die Frage, warum jemand gerade diesen Begriff aus der Unterwelt für seinen, pardon, Makerspace, als Marke nutzen will. War das ein Versehen, ein versehentliches Priming im Wortschöpfungsprozess der Marketingagentur? Oder hat Phill Handy einfach selbst keinen Kontakt zur Makerszene, und weiß deshalb nicht, dass Makerspace in der Makercommunity seit Jahren ein feststehender Begriff ist, der heilig und freizuhalten ist? Möglich, aber warum wird man dann Geschäftsführer General Manager eines Makerspace?

So aus der Hüfte ist das natürlich schwer zu beurteilen. Phill Handy besitzt auf Xing 912 Kontakte, ist also umfassend vernetzt und könnte durch vielleicht Wind vom Sprachgebrauch der Maker bekommen haben. Sprachbarrieren dürfte es keine gegeben haben, denn Phill spricht neben seiner mutmaßlichen Muttersprache Englisch auch Deutsch. Ein Austausch könnte stattgefunden haben. Das Xing-Barometer zeigt hingegen erbärmliche 0 % Gemeinsamkeit zwischen Phill und mir.

Ich erwähnte die Mailverteiler? Und ja, es hat, spätestens jetzt, der Kontakt stattgefunden. Nils H. sprach telefonisch mit Phill, der sich entschärfend zu der Sache äußerte und in einer späteren E-Mail auf eine noch zu erwartende Pressemitteilung verweist.

[..]Main point is – we have NO intentions of taking over or taking away any of the Maker Spaces Open Platform / Community attributes.]

Phill Handy per E-Mail an Nils

Nils fasste das Gespräch so zusammen, dass es der UnternehmerTUM MakerSpace GmbH hauptsächlich um die Rechte am Bild, also dem Logo ginge. Tatsächlich wurde lediglich eine Wortmarke registriert, für die graphische Ausarbeitung wäre jedoch eine Wort-Bild-Marke erforderlich gewesen, die bis dato nicht angemeldet wurde. Eine fadenscheinige Ausrede als Versuch der Beschwichtigung? Erste Schritte in Sachen Schadensbegrenzung?

[UPDATE 1] Offizielles Statement von Phill Handy

Mittlerweile hat Phill Handy sein offizielles Statement zur Sache in den Kommentaren des Hackaday Artikels abgegeben:

phillhandy_hackaday_statement
Quelle: http://hackaday.com/2015/05/05/trademarking-makerspace/

Hallo Hackaday’ers

Die neu gegründete UnternehmerTUM MakerSpace GmbH betreibt ab dem 1. Juni den MakerSpace im neuen Entrepreneurship Center auf dem Forschungscampus in Garching.
MakerSpace ist eine öffentlich zugängliche, 1.500 qm große Hightech-Werkstatt, die Start-ups, Ingenieuren, Architekten, Designern, Bastlern und Tüftlern den Zugang zu Maschinen, Werkzeugen und Software bietet. Mit dem Namen MakerSpace bringen wir unser Anliegen zum Ausdruck, Anziehungspunkt für eine lebendige Community von Makern aus den unterschiedlichsten Bereichen zu werden. Wir haben uns zudem entschlossen, MakerSpace als Wortmarke anzumelden, damit wir sicher sein können, den Namen uneingeschränkt für die Kommunikation nutzen zu können.

Wir haben aber überhaupt kein Interesse daran, anderen Werkstätten und Makerspaces den Namen streitig zu machen oder zu verbieten. Ganz im Gegenteil – zusammen mit Makern und anderen MakerSpaces und Maker Messen wollen wir die Maker Community in Deutschland stärken!

Der MakerSpace startet seinen Betrieb am 1. Juni – alle Maker und Interessierten sind sehr herzlich eingeladen, uns zu besuchen und sich zu informieren.

Greetings from Garching,
Phill Handy

Quelle: http://hackaday.com/2015/05/05/trademarking-makerspace/

Ehrlich gesagt, das klingt doch gar nicht schlecht. Die UnternehmerTUM MakerSpace GmbH hat also keine Absicht, „anderen Werstätten und Makerspaces den Namen streitig zu machen oder zu verbieten“. Liest sich fast wie ein Zugeständnis, aber auch ein Zugeständnis, mit Grenzen:

  1. Die UnternehmerTUM MakerSpace GmbH beabsichtigt, den Begriff „Maker Space“ „uneingeschränkt für die Kommunikation“ zu nutzen
  2. Das bedeutet auch, dass sie voraussichtlich die Herausgabe der Domain makerspace.de vom derzeitigen Eigentümer verlangen wird, und diese folglich nicht länger auf die Vereinswebseite des Hamburger Attraktor e.V. Makerspaces zeigen darf.
  3. Auch andere Domains können davon betroffen sein, z.B. makerspace-muenchen.de
  4. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass das Unternehmen nicht in Zukunft doch andere Absichten in punkto Durchsetzung von Markenrechten haben wird, und sei es nur, weil durch eine Übernahme ein anderes Unternehmen die Kontrolle über die Markenrechte erlangt.

Auf der anderen Seite, die UnternehmerTUM Makerspace GmbH ist ein hochschulnahes Projekt mit dem an sich sehr noblen Ziel der Bildungs- und Gründungsförderung, und so hätte es die Makerszene in Deutschland sicherlich schlimmer treffen können. Eine Lektion in Brand-Management gelernt und eine Domain verloren, das klingt nach einem blauen Auge, aber mehr auch nicht.

Also, ich weiß nicht, was ich denken soll, aber wenn ihr mich fragt, mir wäre es lieber, wenn die Makerspaces, die ich kenne, auch weiterhin XYstadt-Makerspace e.V. oder Foobar e.V Makerspace ABCstadt heißen und ihre Domains behalten dürften, ohne in Konflikt mit einem Unternehmen zu geraten. Vor allem nicht mit einem Unternehmen, das den allgemeinen Sprachgebrauch absichtlich oder zumindest grob fahrlässig um gängige Begriffe, die sich aus jahrelanger Communityarbeit herausgebildet haben, berauben möchte. Ein Unternehmen, dass seine Marke möglicherweise dann doch aggressiver durchsetzten könnte, als uns allen angenehm wäre, zum Beispiel indem es die Herausgabe von Domains verlangt, die seit Jahren von regionalen Vereinen genutzt werden.

[UPDATE 2] Was tun?

Deswegen, und weil unklar ist, welche Auswirkungen eine Eintragung der Marke Makerspace auf die deutsche Makerlandschaft hätte, ganz gleich welcher Mitspieler die Rechte an dieser Marke hält, scheint der Konsens zumindest in unserem Hamburger Makerspace klar zu sein: Etwas muss unternommen werden, aber was? Die Dichte an echten Markenrechtsexperten ist in Makerspaces vergleichsweise gering, weswegen uns wohl nichts anderes übrig bleibt, als uns mit der Thematik etwas eingehender auseinanderzusetzen. Zum Glück stellt das DPMA sebst eine ganze Menge an Informationen bereit, und wenn einer Weiß, wie da der Verfahrensweg ist, dann ja wohl das DPMA.

So lernen wir aus diesem informativen Überblick, dass das DPMA eine Markenanmeldung zwar auf absolute, nicht aber auf relative Schutzhindernisse überprüft. Das ist gut, in unserem Fall heißt das, dass zwar nicht geprüft wird, ob bereits eine ältere Marke besteht, die mit der Marke Makerspace interferiert, aber dass aber sehr wohl geprüft wird, ob der Eintragung der Marke z.B. fehlende Unterscheidungskraft, freizuhaltende beschreibende Angaben entgegenstehen. Nebenbei werden Anmelder freundlich darüber informiert, dass seine Kreativität gefragt ist.

Über das bloße Abwarten hinaus stellt das DPMA zudem für das aktive Vorgehen gegen einen Markeneintrag eines anderen Marktteilnehmers drei grundsätzliche Verfahren bereit, für die die Formulare hier heruntergeladen werden können.

  1. Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke
  2. Antrag auf Löschung einer Marke wegen Verfalls
  3. Antrag auf Löschung einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse

Wobei Weg 2. in dieser Liste für uns nicht in Frage kommt, da es dort um den Verfall einer Marke mangels Nutzung geht. Bleiben noch zwei:

Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke: Diese Möglichkeit ist leider Marktteilnehmern vorbehalten, die die Rechte an einer älteren Marke besitzen, die mit der einzutragenden Marke interferiert. Da aber niemand so clever war, eine Marke „Makerspace“ o.ä. früher eintragen zu lassen, ist das wohl nicht der richtige Weg. Falls doch jemand eine derartige Marke hält, könnte er gegen eine Gebühr von 120 € Widerspruch einlegen.

Antrag auf Löschung einer Marke: Prinzipiell kann jeder einen Antrag auf Löschung einer Marke stellen. Ist man nicht selbst der Anmelder der Marke, so ist der Löschantrag natürlich zu begründen, und zwar durch die sogenannten absoluten Schutzhindernisse. Das DPMA nennt hierfür einige Beispiele:

  • fehlende Unterscheidungskraft
  • für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben
  • ersichtliche Irreführungsgefahr
  • in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen
  • Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung

Quelle: http://dpma.de/marke/markenschutz/index.html

Die Gebühr für einen solchen Löschantrag beläuft sich übrigens auf 300 €. Es ist unklar, ob ein solcher Löschantrag auch wirksam ist, wenn die betroffene Marke sich noch in der Prüfung befindet, also noch eingetragen wurde, aber ich würde mal vermuten, dass ein Löschantrag erst sinnvoll ist, nachdem zumindest die Prüfung durch das DPMA erfolgt ist.

Nun hatte ich ja bereits erwähnt, dass das DPMA während dieser Prüfung genau diese absoluten Schutzhindernisse ja bei der Bearbeitung der Markenanmeldung prüft, und die Anmeldung ablehnt, falls solche bestehen. Das bedeutet, das im Rahmen der Bearbeitung und Prüfung der Markenanmeldung der UnternehmerTUM MakerSpace GmbH möglicherweise ein/e Sachbearbeiter/in den Begriff „Makerspace“ recherchiert und dabei möglicherweise feststellt, dass dieser Begriff keine starke Unterscheidungskraft gegenüber anderen Makerspaces aufweist, verbreitet genug ist, um sich für das Freihaltungsbedürfnis zu qualifizieren (und ganz abgesehen davon keine besonders kreative Wahl war). Die Anmeldung würde dann abgelehnt, und der Begriff wäre erstmal wieder für alle frei.

Zusammengefasst lässt sich sagen, dass sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf dem formellen Weg nicht viel machen lässt, und dass hauptsächlich der informelle Weg offen steht. Es kann also nicht schaden, wenn aus möglichst vielen Richtungen Post beim DPMA zu der Sache eingeht, da dies die Prüfungsakribie doch positiv beeinflussen könnte. Erstmal heißt es warten, was bei der DPMA-Prüfung herauskommt. Kommt Zeit, kommt Rat.

[Update 3] Gespräch mit Phil

Ich hatte die Gelegenheit kurz mit Phil am Telefon über die Sache zu reden. Zwar scheint Phil ein sachlicher und sympathischer Diskussionspartner zu sein, mit dem man in einer Diskussion auch mal auf einen grünen Zweig kommen kann, jedoch war das Gespräch am Ende relativ ergebnislos. Vielleicht auch, weil Phil der Damage-Control-Gespräche mit Bloggern in dieser Sache mittlerweile überdrüssig sein dürfte. Auch haften dem Gespräch Einschränkunen an, was die Veröffentlichung der Inhalte angeht, etwas wirklich neues gab es aber ohnehin nicht. Bis die DPMA sich zu Wort meldet, wird sich dieser Stein sicher keinen Meter bewegen.

Augen auf!

Auch wenn der Ausgang in dieser Sache noch ungewiss ist, eines ist sicher: Dieser Streit ist nicht der erste und nicht der letzte Kampf zwischen einer Community, die Begriffe und Werte aus ihrem eigenen Bedarf heraus maßgeblich prägt und schöpft, und einem Unternehmen, dass sich diese Werte vom Silbertablett der ergebnislosen DPMA-Recherche schnappen möchte. Vielleicht muss hier einfach die Awareness über das eigene, öffentliche Handeln und die Werte der Community einfach noch wachsen, und sei es auch nur etwas Brand Management bei der Verwendung bestimmter Begriffe im Vereinsnamen. So ließen sich solche vorhersehbaren Konflikte künftig möglicherweise vermeiden.

[UPDATE 4] UnternehmerTUM stellt Antrag für Wort/Bild-Marke nachdem die Wortmarke immer noch nicht eingetragen wurde und ich war dort

Nachdem das Patent die Wortmarke nach 3 Monaten immer noch nicht eingetragen hat, beantragte die UnternehmerTUM MakerSpace GmbH nun eine entsprechende Wort/Bild-Marke, wie hier zu sehen ist:

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Quelle: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020151047876/DE

Außerdem habe ich den Ort mittlerweile selbst besucht und wurde dort von den freundlichen Mitarbeiten etwas herumgeführt. Diese sind dort immer noch fleißig dabei, die teilweise noch nicht ganz fertigen Werkstätten einzurichten. Dieser „Makerspace“ ist wohl der erste, den ich je gesehen habe, der tatsächlich „gemacht“ aussieht, anstatt „gewachsen“. Es ist die Lehrbuch-Version einer Prototyping-Werkstatt mit abgetrennten Arbeitsbereichen für Holzbearbeitung, Metallbearbeitung, Elektronik, RP und Schulungsbereichen, jeder ausgestattet mit der vollständigsten Sammlung an gut gewarteten und einsatzbereiten Werkzeugen. Es gibt einen Waterjet, Nylon-SLS, Shopbots, eine professionelle Heavy-Duty-CNC, ich habe drei Makerbots gezählt und genug leistungsstarke state-of-the-art Workstations für eine Renderfarm. Es ist ein Ort voll mit Equipment, das darauf wartet, von kreativen Makern überflutet zu werden, die tatsächlich etwas damit anstellen. Doch als ich an einem Samstagnachmittag dort aufkreuzte, war der Laden bis auf ein paar Mitarbeiter komplett leer. Die Mitarbeiter erzählten mir, dass der „Makerspace“ mittlerweile 500-600 Mitglieder zählte, von denen ich keinen einzigen sah. Es ist schwer, vorherzusagen, was dort in zwei, drei Jahren abgehen wird. Es muss definitiv noch etwas Community-Arbeit investiert werden, bis und falls das Ganze ein tragfähiges Business werden kann.

[UPDATE 5] DPMA weist Anmeldung der Wortmarke „Maker Space“ zurück

Ich habe den Stand der Dinge gerade eben mal wieder überprüft und durfte feststellen, dass die Anmeldung der Wortmarke „Maker Space“ vom DPMA unter Begründung der fehlenden Unterscheidungskraft und des Freihaltungsbedüfnisses zurückgewisen hat, somit darf damit offiziell generische Begriff von jedermann in Deutschland frei benutzt werden. Also ja, zumindest in Deutschland darf sich dein Makerspace weiterhin „Makerspace“ nennen, ohne Ärger befürchten zu müssen.

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